SPD auf Sarrazin-Kurs

na also, geht doch:

SPD will Integration erzwingen

pca. BERLIN, 24. September. Die SPD will auf ihrem eintägigen Bundesparteitag am Sonntag in Berlin schärfere Sanktionen gegen Ausländer erörtern, die sich der Integration verweigern. Die etwa fünfhundert Delegierten sollen eine entsprechende Resolution beschließen. Der SPD-Vorsitzende Gabriel hatte kürzlich gesagt: „Wer auf Dauer alle Integrationsangebote ablehnt, der kann ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland bezahlte Hassprediger in Moscheen.“ Diese Äußerung nannte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) „populistisch“ und „völlig verfehlt“. Dem „Hamburger Abendblatt“ sagte sie, Gabriels Äußerungen „ähneln in Aspekten den Thesen von Herrn Sarrazin, den die SPD ausschließen will“. Nach ihrer Auffassung sind die bestehenden Gesetze ausreichend. In manchen Regionen gebe es allerdings Defizite beim Vollzug.
Text: F.A.Z., 25.09.2010, Nr. 223 / Seite 1

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