EUROPAWAHL 2009 – Wahl-O-Mat

kopfkratzDer Tag der Entscheidung rückt näher, doch „Was wählen wir?“.  Die im verlinkten Beitrag vorgetragene Analyse ist brillant, doch das Fazit scheint mir eher kläglich. – Oder hat der Autor vielleicht doch recht, allein weil die Alternativen so kläglich sind? Was sind die überhaupt?

Ein erstaunlich gut kalibriertes Instrument, um die Positionen der 32 zur Europawahl zugelassenen Parteien mit der eigenen Einstellung abzugleichen, ist der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung! Mit Hilfe von 38 Fragen, die in einem nächsten Schritt noch präziser gewichtet werden können, dürfte sich für viele Unentschlossene ein deutlich präziseres – teils auch überraschendes! – Bild ergeben als vorher.

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In oben verlinktem Artikel werden dem Möchtegern-Wähler ein paar zentrale Punkte ins Stammbuch geschrieben:

  1. Die EU ist in vieler Hinsicht nicht etwa ein Superstaat, sondern eine Institution zur Beerdigung von Staatlichkeit schlechthin. Ergo: Langfristig droht Anarchie.

  2. Der in der Demokratie vorgesehene „Souverän“ ist in Europa nicht „das“ Volk/die Völker, sondern die Verträge —>  m.a.W.: „souverän ist die in ihnen verankerte globalistische Ideologie!“
  3. Die einzigen Instanzen, die daran noch etwas ändern könnten sind die großen Nationalstaaten, wobei Deutschland eine Schlüsselrolle zukommt.
  4. Mit der glaubhaften Drohung, aus der EU auszusteigen, „könnte Deutschland sehr wohl Zugeständnisse in Richtung auf einen Rückbau von EU-Befugnissen erzwingen. Voraussetzung ist der politische Wille in Berlin. Es gilt also, auf der nationalen Ebene eine demokratische rechte Alternative zum Mainstream-Konservatismus zu etablieren, nicht auf der europäischen!

Im Wahl-O-Mat sieht man zu Beginn eine Trennung zwischen den schon im EU-Parlament vertretenen deutschen Parteien und denen, die dort gerne wären. Was fällt Ihnen – so Sie der kaum noch mehr schleichenden Islamisierung Europas kritisch gegenüberstehen – beim Blick aufs Tableau der Etablierten ein? – Mir fiel da bisher nur Wahlboykott bzw. ungültig wählen ein. Jetzt grübele ich über Alternativen.



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